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Annetta Ristow

Haushaltsrede Linksfraktion Kerpen 2019/20

Wir sind der Meinung, dass es mit den sogenannten Sparmaßnahmen allein nicht getan ist, damit Kerpen am Ende des Haushaltssicherungskonzepts 2025 einen ausgeglichenen Haushalt erreichen kann: u.a. die enormen Abschreibungen und Kreditzinsen für die anstehenden geplanten Schulneubauten werden jegliche Sparbemühungen konterkarieren. Maßnahmen wie ... Weiterlesen


Annetta Ristow

Haushaltsrede Linksfraktion Kerpen 2018

Die Linksfraktion ist der festen Überzeugung, dass die Stadt einen wichtigen eigenen Beitrag dazu leisten kann, einen Weg aus der finanziellen Misere zu finden. Nicht mit ideenlosem Sparen, Kürzen, Privatisieren, Erhöhungen kommunaler Steuern, Gebühren und Abgaben, sondern mit klugen Investitionen in die Zukunft unserer Stadt, die Gewinne für die... Weiterlesen


Annetta Ristw

Haushaltsrede Linksfraktion Kerpen 2017: Investitionen in die Zukunft Kerpens statt blindes Sparen!

Sehr geehrte Ratskolleginnen und -kollegen, Herr Bürgermeister, liebe Gäste! Wir stimmen dem vorgelegten Haushalt insgesamt nicht zu. Die Maßnahmen zur Haushaltssicherung, die in 2017 realisiert werden sollen, sind nicht rentabel. Auf Seite 58 des Entwurfs des Haushaltbuchs 2017 heißt es: „Maßnahmen sollten nur dann in den Haushaltsplan... Weiterlesen


Barbara Siebert

Haushalt 2015

Vor uns liegt nun der Sparhaushalt. Durch die vielen Aufgaben, die den Kommunen ohne angemessenen Ausgleich übertragen wurden, werden die Belastungen immer größer. Ist Sparen da der richtige Weg? Sparen in Zeiten der Not ist eine Form des Fatalismus, macht depressiv und lähmt. Wir LINKEN wollen, dass sich die Einnahmeseite des Haushalts... Weiterlesen


Thomas Ristow

Für eine starke kommunale Daseinsvorsorge in Kerpen und ein Ende der Kommerzialisierung kommunaler Betriebe und Aufgaben - gegen die Tendenzen zu einer postdemokratischen Leere auch in unserer Kommune

Anlässlich von Terminen wie dem 26. März werden gerne die positiven Errungenschaften der europäischen Integration wie dieses Jahr auch in unserer Werbepost gefeiert: Die EU als emanzipatorisches Projekt zur Überwindung nationaler Egoismen im Europa nach dem Großen Krieg – hier das Schengener Abkommen vom 26. März 1995, das mit Inkrafttreten zur... Weiterlesen


Thomas Ristow

Gegen einen weiteren Zerfall der kommunalen Infrastruktur. Für ein Um-Steuern in der Steuerpolitik – im Interesse der Kommunen

In Kerpen gilt wie anderswo auch in Deutschland - die öffentlichen Kassen sind leer. Ein Grund für die Misere ist: Infolge einer ungerechten Steuerpolitik und Verteilung der Steuerlast werden Großunternehmen, große Einkommen und Vermögen seit Jahren entlastet, der Allgemeinheit und dem Normalbürger unverhältnismäßig mehr Lasten aufgebürdet. ... Weiterlesen


Thomas Ristow

Für eine lebendige regionale Wirtschaft statt weitere Prekarisierung in unserer Ökonomie

Die Imagekampagne der Werbepost für den lokalen Einzelhandel - Wer weiter denkt, kauft näher ein - zeigt, dass die fortschreitende Globalisierung den ortsansässigen Einzelhandel zu einem Konkurrenzkampf nun mit den Online-Verkäufern zwingt. Waren es bislang die Supermarktketten, gerne vor den Toren an den Ortseingangskreiseln, die zur Verödung... Weiterlesen