Zum Ausgang des Bürgerbegehrens für den Erhalt des Hauses für Kunst und Geschichte in seiner jetzigen Form

Das Bürgerbegehren zum Erhalt des Hauses für Kunst und Geschichte in seiner ursprünglichen Form wurde Ende Februar beendet. Das teilen jetzt die Ansprechpersonen Annetta Ristow, DIE LINKE, Natascha-Salmon-Mücke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Wolfgang Scharping mit. Es ist uns nicht gelungen, die notwendigen ca. 3200 Unterschriften zu erreichen. Die Gründe dafür sind vielfältig.

Ganz wesentlich war der Umstand, dass Bürger bereits unmittelbar nach dem jetzt angegriffenen Ratsbeschluss weit mehr als 1000 Unterschriften für den Erhalt des Hauses gesammelt haben, ohne dies für ein Bürgerbegehren zu tun. Deshalb haben wir es oft nicht geschafft, die Angesprochenen noch einmal zu einer Unterschrift zu bewegen.

Auch der sogenannte Kompromiss, den der Bürgermeister mit dem Heimatverein vereinbart hat, hat unsere Argumentation natürlich erschwert. Wir befürchten, dass der Bürgermeister nur Zeit gewinnen will, bis 2021 die Verpflichtung ausläuft, die Werke des Künstlers Baum dauerhaft im Haus für Kunst und Geschichte zu zeigen. Wir sind der festen Überzeugung, dass er nach Ablauf dieser Frist seinen ursprünglichen Plan umsetzen wird, wenn er dann noch im Amt ist, was allerdings bezweifelt werden darf.

Wir haben bei den vielen Gesprächen festgestellt, dass das Instrument des Bürgerbegehrens weitgehend unbekannt ist. Viele wissen gar nicht, welche Möglichkeiten die Bürger*innen zur direkten Einflussnahme haben. Wir werden deshalb zu diesem Thema am 25. April eine Informationsveranstaltung durchführen.

Wir danken allen Unterstützer*innen für die geleistete Arbeit.