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Annetta Ristow

Zum Doppelhaushalt 2019/20: Nicht so sehr auf den Haushalt gucken, sondern auf die Menschen!

Wir sind als Vertreter*innen der LINKEN im Rat der Stadt Kerpen der Meinung, dass es mit Sparmaßnahmen allein nicht getan ist, damit Kerpen am Ende des Haushaltssicherungskonzepts 2025 einen ausgeglichenen Haushalt erreichen kann: u.a. die enormen Abschreibungen und Kreditzinsen für die anstehenden geplanten Schulneubauten werden jegliche... Weiterlesen


Wolfgang Scharping

Drohungen der Schulministerin NRW Yvonne Gebauer gegen streikende Schüler*innen wegen des Klimawandels sind inakzeptabel

Sehr geehrte Frau Gebauer, Politikverdrossenheit ist seit Jahrzehnten ein Dauerthema in Deutschland. Sinkende Wahlbeteiligungen und zunehmende Radikalisierung, auch und gerade in der Sprache, sind deutlicher Ausdruck für eine Entwicklung, die langfristig unserer Demokratie Schaden zufügt. Gerade das Desinteresse der jungen Generation am... Weiterlesen


Hans Decruppe

Hartz IV umetikettieren reicht nicht.

Zum „Sozialstaatskonzept“ der SPD erklärt Hans Decruppe, der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Rhein-Erft: „Es ist zu begrüßen, dass die SPD Hartz IV hinter sich lassen will. Aber es genügt nicht, Hartz IV in Bürgergeld umzuetikettieren. Das Konzept der SPD bleibt leider weit hinter den Forderungen der Sozialverbände und der LINKEN... Weiterlesen


Wolfgang Scharping

Zum Gedenken: 09. November 1938

Am 9. November 2018 jährt sich die Reichspogromnacht zum 80. Mal. 1.300 Menschen starben, 30.000 jüdische Männer wurden verhaftet und in Konzentrationslager verschleppt. 1.400 Synagogen wurden zerstört, 7.500 Geschäfte geplündert und verwüstet. Das jüdische Leben in Deutschland wurde in weiten Teilen unwiederbringlich zerstört, auch an Kerpen ging... Weiterlesen


Hans Decruppe

Gute Arbeit im Revier erfordert zukunftsfähige Konzepte und Investitionen

Zu der heute im rheinischen Braunkohlerevier in Bergheim stattfindenden Demonstration der IG BCE erklärt Hans Decruppe, stellvertretender Landessprecher DIE LINKE. NRW, selbst Mitglied der IG BCE und als Arbeitnehmeranwalt für die Gewerkschaften tätig: „Man kann die Zukunft nicht gewinnen, wenn man die Vergangenheit verteidigt. Die... Weiterlesen


Wolfgang Scharping

Zufriedenheit der Kerpener Koalition der Willigen aus Piraten, BBK, FDP und CDU

Das Kerpener Ratsbündnis aus CDU, FDP, BBK und Piraten ist mit sich zufrieden. Diese Einschätzung verwundert natürlich niemanden, sagt der stellvertretende Vorsitzende der UWG/Linksfraktion. Natürlich ist es legitim, seine Arbeit in der eigenen Wahrnehmung positiv zu sehen, fährt er fort. Genauso natürlich ist es nach seinen Worten aber auch, dass... Weiterlesen


Wolfgang Scharping

Burg Hemmersbach 2: Wie arbeitet der Bürgermeister? Wie ist der Wahrheitsgehalt seiner Aussagen einzuschätzen?

Das Beispiel der Baugenehmigungen im Bereich der Burg Hemmersbach / Villa Trips lässt eine Beantwortung der beiden Fragen zu. Aufmerksam geworden durch die Presseberichterstattung wegen der Baumfällaktion in diesem Bereich wurde der BM gefragt: Warum haben Sie die Jahrzehnte lange Praxis des Zusammenwirkens von Verwaltung  und Politik... Weiterlesen


Wolfgang Scharping

Gartenschau an der Erft

Die SPD träumt von der Gartenschau an der Erft; ein schöner, aber unrealistischer Traum sagt der stellvertretende Vorsitzende der UWG/Linksfraktion im Kerpener Stadtrat Wolfgang Scharping. Schon ein Blick in die Finanzplanung der Stadt bis 2021 zeigt, dass dieser Traum niemals Wirklichkeit werden kann. Bis 2021 wird sich der Schuldenstand durch... Weiterlesen


Wolfgang Scharping

Aufforderung zum Rücktritt - Bürgermeister Spürck

Herr Bürgermeister, was Sie sich in der gestrigen Ratssitzung geleistet haben, hat mir endgültig Aufschluss über Ihren Charakter gegeben. Sie sind in Bezug auf die GO NRW ein notorischer Rechtsbrecher. Wie Sie das Recht zu Ihren Gunsten verbiegen, dürfte beispiellos sein; auf keinen Fall können demokratisch gesinnte Menschen dies unwidersprochen... Weiterlesen


Thomas Ristow

Demografischer Wandel erfordert Handeln der Kommune auch in Zeiten klammer Kassen

Anlass ist für uns der zu diskutierende aktuelle kommunale Pflegebericht. Die Stadt hat zwar hauptsächlich Planungs- und Beratungsverantwortung. Wir zeigen Möglichkeiten auf, dennoch seitens der Stadt selbst festgestellte Defizite endlich anzugehen. Hierzu gehört auch die Möglichkeit den Ärztemangel mit einem kommunalen MVZ/Medizinischen... Weiterlesen